AGB

AGB Versandhandel DEKOA (Internetbestellung mit Bestellformular per Fax, Post oder Email)

Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB)

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit dem Absenden Ihrer Bestellung
(per Fax, Post oder Email) verbindlich.
Wiederrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat  ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Waren beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V. m. § 1 I und II EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g I 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

DEKOA, Inh. Judith Schöttinger, Birkenstr. 19a, 76870 Kandel
Email: info@dekoa.de
Fax: 07275-9884323


Widerrufsfolgen:


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kön­nen Sie uns die empfangen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich verein­barte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.



Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich


Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen DEKOA und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden „Käufer“ genannt), die Waren von DEKOA erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit DEKOA in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit DEKOA in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Zusandekommen des Vertrages

Mit Ihrer Bestellung (Übersendung des Bestellformulars von DEKOA per Post, Tele­fax oder Email) geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Sie erhalten zunächst eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per Email an die von Ihnen angegebene Email-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per Email an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zu Stande. DEKOA ist zur Annahme Ihrer Bestellung nicht verpflichtet.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Wir senden Ihnen eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemei­nen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene Email-Adresse.

§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

Der Kaufpreis ist bei Bestellungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland per Vorkasse durch Vorab-Überweisung zu leisten. Bei Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist der Kaufpreis bei Neukunden (erste Bestellung) per Vorkasse durch Vorab-Überweisung zu leisten, ab der zweiten Bestellung wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässig­keit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr 5 % über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 8 % über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 5 Lieferung, Gefahrübergang

Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 2 bis 6 Werktagen nach Zahlungseingang, bei Bestellungen, die speziell angefertigt oder geändert werden müssen, innerhalb von 2 bis 15 Werktagen nach Zahlungseingang in Versand. Bei Lieferung auf Rechnung bringen wir die Ware, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, regelmäßig innerhalb von 2 bis 6 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung, bei Bestellungen, die speziell angefertigt oder geändert werden müssen, innerhalb von 2 bis 15 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand. Bei Bestellmengen ab 10 Stück wird die Lieferzeit nach Eingang der Bestellung bei DEKOA zwischen den Parteien individualvertraglich vereinbart.

a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist:

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht mit Übergabe des Kaufgegenstandes auf den Käufer über.

b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist:

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht auf den Käufer über, sobald DEKOA den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von DEKOA. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von DEKOA nicht zulässig

§ 7 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Hinzugesetzt werden Versandkosten in Höhe von € 4,90 pro Bestellung bei Lieferung innerhalb Deutschlands sowie
€ 9,70 pro Bestellung bei Lieferung außerhalb Deutschlands. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung ab einem Bestellwert von mehr als € 50,00 netto, innerhalb der EU ab einem Bestellwert von mehr als € 100,00 netto kostenfrei.

Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 8 Rücktritt

DEKOA ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zah­lungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 9 Gewährleistung

Gewährleistung gegenüber Verbrauchern:
a) DEKOA trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von 6 Monaten seit der Übergabe des Kaufgegenstandes ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstandes oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von 6 Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstandes vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. DEKOA ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen.
Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.

Gewährleistung gegenüber Unternehmen:
a) Ist der Kauf für DEKOA und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und DEKOA erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von 1 Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewähr­leistungsanspruches ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind DEKOA innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Falle die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet DEKOA nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in 2 Jahren. Liefert DEKOA zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann DEKOA Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstandes verlangen. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen DEKOA.

§ 10 Datenschutz/Ihre Rechte/Links auf andere Internetseiten

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch unseres Internetangebotes werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder per Email mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit Ihrer Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des BDSG eingehalten. Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden sein oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:


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§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von DEKOA. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

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