Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder -
wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Waren beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V. m. § 1 I und II
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g I 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DEKOA, Inh. Judith Schöttinger, Birkenstr. 19a, 76870 Kandel
Email: info@dekoa.de
Fax: 07275-9884323
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
herauszugeben. Können Sie uns die empfangen Leistungen sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen
Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur
leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die
über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionweise“ versteht man das
Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben
Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das
Vertragsverhältnis zwischen DEKOA und den Verbrauchern und Unternehmern
(im Folgenden „Käufer“ genannt), die Waren von DEKOA erwerben.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige
Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche Personen, die mit DEKOA in Geschäftsbeziehung treten, ohne
dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit DEKOA in eine
Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Zusandekommen des Vertrages
Mit Ihrer Bestellung (Übersendung des Bestellformulars von DEKOA per
Post, Telefax oder Email) geben Sie ein verbindliches Angebot an uns
ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Sie erhalten zunächst eine
Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per Email an die von Ihnen
angegebene Email-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt
jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per Email an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zu Stande.
DEKOA ist zur Annahme Ihrer Bestellung nicht verpflichtet.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Wir senden Ihnen eine
Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten
und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen
angegebene Email-Adresse.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Der Kaufpreis ist bei Bestellungen außerhalb der Bundesrepublik
Deutschland per Vorkasse durch Vorab-Überweisung zu leisten. Bei
Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist der Kaufpreis
bei Neukunden (erste Bestellung) per Vorkasse durch Vorab-Überweisung zu
leisten, ab der zweiten Bestellung wahlweise per Vorkasse durch
Vorab-Überweisung oder per Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne
Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen
wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der
Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für
Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr 5 % über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften,
an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 8 %
über dem Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist nicht
ausgeschlossen.
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang
Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware
innerhalb von 2 bis 6 Werktagen nach Zahlungseingang, bei Bestellungen,
die speziell angefertigt oder geändert werden müssen, innerhalb von 2
bis 15 Werktagen nach Zahlungseingang in Versand. Bei Lieferung auf
Rechnung bringen wir die Ware, sofern nicht beim Angebot anders
angegeben, regelmäßig innerhalb von 2 bis 6 Werktagen nach Zustellung
der Auftragsbestätigung, bei Bestellungen, die speziell angefertigt oder
geändert werden müssen, innerhalb von 2 bis 15 Werktagen nach
Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand. Bei Bestellmengen ab
10 Stück wird die Lieferzeit nach Eingang der Bestellung bei DEKOA
zwischen den Parteien individualvertraglich vereinbart.
a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
des Kaufgegenstandes geht mit Übergabe des Kaufgegenstandes auf den
Käufer über.
b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
des Kaufgegenstandes geht auf den Käufer über, sobald DEKOA den
Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert
hat.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
DEKOA. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche
Einwilligung von DEKOA nicht zulässig
§ 7 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Hinzugesetzt werden Versandkosten in Höhe von € 4,90 pro Bestellung bei Lieferung innerhalb Deutschlands sowie
€ 9,70 pro Bestellung bei Lieferung außerhalb Deutschlands. Innerhalb
Deutschlands erfolgt die Lieferung ab einem Bestellwert von mehr als €
50,00 netto, innerhalb der EU ab einem Bestellwert von mehr als € 100,00
netto kostenfrei.
Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben
Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
§ 8 Rücktritt
DEKOA ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen
Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben
über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive
Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden
sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen
des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels
kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit
eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche
Sicherheit zu erbringen.
Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß
abzurechnen und zu bezahlen.
§ 9 Gewährleistung
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern:
a) DEKOA trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von 6 Monaten seit der Übergabe des
Kaufgegenstandes ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits
bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der
Art des Kaufgegenstandes oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der
Sachmangel erst nach Ablauf von 6 Monaten, muss der Käufer beweisen,
dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstandes vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die
Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. DEKOA ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist
und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz
verlangen.
Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
Gewährleistung gegenüber Unternehmen:
a) Ist der Kauf für DEKOA und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der
Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und DEKOA erkennbare Mängel innerhalb
einer Frist von 1 Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen;
anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches
ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind DEKOA innerhalb einer Frist von
einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Falle die
volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere
für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels
und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet DEKOA nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in 2 Jahren. Liefert
DEKOA zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand,
kann DEKOA Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstandes verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des
Käufers bei Aufstellung, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keinen Anspruch gegen DEKOA.
§ 10 Datenschutz/Ihre Rechte/Links auf andere Internetseiten
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines
Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebotes werden die aktuell von Ihrem PC
verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das
Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten
protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit
jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder
per Email mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur
zur Korrespondenz mit Ihnen und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem Sie
uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an
das mit Ihrer Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit
dies zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen
geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte
Kreditinstitut weiter.
Personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, bis der Zweck
erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und
steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer
der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht
an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich
verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen
Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des
BDSG eingehalten.
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr
einverstanden sein oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf
eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf
Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen
Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung,
Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte,
Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter
verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die
Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit
dieser Webseiten übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung
datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die
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§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Ist der Käufer Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches
Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von DEKOA. Dasselbe
gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.